Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 07.02.2008 - 2 Sch 1/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
§ 1060 Abs. 1 ZPO, § 1063 Abs. 1 ZPO, § 1064 ZPO
Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - VollstreckbarerklärungAufhebungsgründe Versagungsgründe: - Vollstreckungsfähiger Inhalt des Schiedsspruchs
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- BGH, 30.03.2006 - III ZB 78/05
Vollstreckbarerklärung eines nicht vollstreckbaren Schiedsspruchs
Auszug aus OLG Koblenz, 07.02.2008 - 2 Sch 1/08
Im Hinblick auf die umfassende Streiterledigung besteht ein rechtlich anzuerkennendes Interesse an der Vollstreckbarerklärung auch insoweit, als der Schiedsspruch in Einzelheiten keinen vollstreckungsfähigen Inhalt hat (vgl. BGH NJW-RR 2006, 995).